Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Bildungsangebote von Difäm Weltweit
1. Geltungsbereich / Definitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Teilnehmenden (nachfolgend TN) der Bildungsangebote sowie die Lehrenden.
Diese AGBs gelten für alle E-Learning-Angebote, Kurse und Seminare, die von Difäm Weltweit angeboten und gehalten werden.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Erklärungen der TN werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit dies zwischen Difäm Weltweit und dem TN ausdrücklich vereinbart ist. Andernfalls werden sie auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Difäm Weltweit ihnen nicht widerspricht.
Definitionen:
- Webbasiertes E-Learning bezeichnet die Zurverfügungstellung von Lerninhalten online über das Internet auf der Webseite: www.health-learnbox.org oder einer anderen von Difäm Weltweit zur Verfügung gestellten Seite.
- TN bezeichnet die Einzelperson (oder juristische Person), die von Difäm Weltweit bereitgestellte Inhalte nutzt oder bestellt. Nutzer der TN sind alle Dritte, denen der TN gleich aus welchem Rechtsgrund berechtigt die Nutzung von Inhalten oder Leistungen von Difäm Weltweit gewährt.
- Inhalt bezeichnet alle visuellen, schriftlichen oder akustischen Daten und Dienste, Informationen oder Materialien, digitale Inhalte und Waren, auch Software, die von Difäm Weltweit bereitgestellt werden.
- Anwendung bezeichnet die dem TN ermöglichte Nutzung der Inhalte.
2. Vertragsschluss
Die Präsentation der Inhalte auf der Website oder in anderer Weise durch Difäm Weltweit stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Auftragnehmers dar.
Der Vertrag über einzelne Leistungen kommt durch einen Auftrag, d.h. durch die Anmeldung des TN und dessen schriftliche Bestätigung durch Difäm Weltweit zustande.
Mit Vertragsabschluss akzeptiert der TN diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Gewährung von Rechten
Der TN erhält mit Vertragsabschluss gemäß den vorliegenden Bedingungen und dem Vertrag ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich befristetes Recht, die Inhalte zu nutzen. Er darf diese ausschließlich im Rahmen dieser Bedingung nutzen.
Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten gleich welcher Art oder Verkörperung, gebührt alleine dem Difäm, oder, sofern entsprechend ausgewiesen, dem jeweiligen Autor oder Hersteller. Dem TN (sowie ggf. seinen Mitarbeitenden) ist es nicht gestattet, die Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Difäm Weltweit ganz oder auszugsweise zu reproduzieren, zu vervielfältigen, in datenverarbeitenden Medien aufzunehmen und/oder Dritten zugänglich zu machen.
4. Rechte und Pflichten des TN
Der TN ist eigenverantwortlich für die fristgerechte Bereitstellung und Aufrechterhaltung seiner Internetverbindung und funktionsfähiger Soft- und Hardware, welche die Nutzung der Inhalte ermöglichen, verantwortlich.
Der TN verpflichtet sich, Difäm Weltweit unverzüglich von Störungen bei der Nutzung der Inhalte zu informieren.
Der TN verpflichtet sich, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der TN verpflichtet sich, Difäm Weltweit unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Dritte von Zugangsdaten Kenntnis erlangen. Der TN ist verpflichtet, auch bei Nutzung der Inhalte durch unberechtigte Dritte mit seinen Zugangsdaten die vereinbarte Vergütung zu bezahlen bzw. einen sich daraus ergebenden Schaden zu erstatten, es sei denn, der TN hat die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten. Der Nachweis, dass er die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten hat, obliegt dem TN.
Der TN ist verpflichtet, alle durch den Auftragnehmer mitgeteilte Sicherheitsvorschriften zu erfüllen.
Der TN ist verpflichtet, korrekte Angaben zu seiner Identität zu machen und eine korrekte und zulässige E-Mail-Adresse anzugeben und diese ständig zu aktualisieren.
Der TN ist verpflichtet, korrekte Daten zur Zahlungsabwicklung zu machen und diese ständig zu aktualisieren.
Der TN darf die Inhalte nicht in einer Weise nutzen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Der TN stellt bei einem Verstoß Difäm Weltweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter, auch Behörden, wegen dieser Nutzung durch den TN frei. Der TN übernimmt alle von Difäm Weltweit entstehenden Kosten einschließlich Kosten der Rechtsverteidigung.
Der TN verpflichtet sich, die von Difäm Weltweit zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte nur so zu nutzen, dass eine Beeinträchtigung oder Schädigung der Inhalte und eine Schädigung des Difäm in sonstiger Weise ausgeschlossen ist.
Soweit Dritte (etwa Mitarbeiter des TN oder sonstige Nutzer) die Inhalte des Difäm Weltweit-Angebotes im Rahmen des geschlossenen Vertrages berechtigt nutzen, haftet der TN dafür, dass diese Dritten die Verpflichtungen des TN gegenüber dem Difäm in gleicher Weise einhalten.
5. Bildungsangebote von Difäm Weltweit
Abhängig vom jeweiligen E-Learning-Angebot gewährt Difäm Weltweit dem TN den Zugang zu den notwendigen Inhalten, über das Internet und/oder erbringt Dienstleistungen. Die jeweilig geschuldeten Leistungen von Difäm Weltweit werden in dem geschlossenen Vertrag geregelt.
Difäm Weltweit fungiert nicht als Provider. Den eigenen Internetzugang des TN hat dieser selbst in eigener Verantwortung herzustellen.
Difäm Weltweit wird die Datenverbindung der eigenen Server zum Internet pflegen und sicherstellen, dass der Zugang nicht aus Gründen, die Difäm Weltweit zu vertreten hat, nicht funktionsfähig ist.
6. Sonderbedingungen für Dienstleistungen
Difäm Weltweit haftet nicht dafür, dass die beauftragte Dienstleistung für den vom TN vorgesehenen Verwendungserfolg geeignet ist.
Werden Dienstleistungen beim TN oder an einem anderen vom TN vorgegebenen Ort erbracht, trägt der TN die Verantwortung dafür, dass alle Voraussetzungen gegeben sind, um die vertraglich vereinbarte Leistung zu erbringen.
7. Verfügbarkeit
Difäm Weltweit bemüht sich, die Inhalte ohne Störungen zur Verfügung zu stellen. Es kann infolge von Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und sonstiger Gründe zu Einschränkungen des Zugangs und der Nutzbarkeit kommen. Difäm Weltweit sichert ausdrücklich keinen bestimmten Verfügbarkeitsgrad der Inhalte zu.
Difäm Weltweit behält sich vor, Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen.
8. Preise
Für alle Seminare gelten die Preise des jeweiligen Anbieters. Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile wie Versand- und Zustellkosten, sofern nicht anders ausgewiesen.
Die Zahlungsfristen, Zahlungswege und alle sonstigen Zahlungsbedingungen werden in dem jeweiligen Vertrag geregelt.
Eine Aufrechnung durch den TN gegen die Forderungen des Difäm ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
9. Vertragslaufzeit / Zugangsbeschränkung / Kündigung
Die Vertragslaufzeiten ergeben sich aus den für die vertraglichen Leistungen jeweils maßgeblichen Informationen in dem geschlossenen Vertrag.
Eine vorzeitige Kündigung bzw. Stornierung der Verträge oder der Nutzungen einzelner Inhalte oder Anwendungen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer durch den TN ist nicht möglich.
Für die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund gelten die gesetzlichen Regelungen.
Difäm Weltweit ist befugt, den Zugang des TN zu den Inhalten zu deaktivieren bzw. den Vertrag aus wichtigem Grunde vorzeitig zu kündigen, wenn ein Festhalten an dem Vertrag nicht zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der TN
- die Inhalte zu rechtswidrigen Zwecken nutzt,
- die Inhalte in einer Weise nutzt, die Difäm Weltweit zu schädigen geeignet ist
- die Inhalte unter Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen nutzt
- die Inhalte unter Verstoß gegen die guten Sitten nutzt
- in andere Weise wesentlich gegen den Vertrag verstößt
Kündigungen müssen in Textform erfolgen.
10. Haftung/Mängel
Difäm Weltweit übernimmt keine Haftung für einen mit den E-Learning-Angeboten ggf. beabsichtigten Erfolg des TN und seinen Nutzern.
Der TN ist für die Einhaltung von Sicherheitsvorschriften und Unfallverhütungsbestimmungen verantwortlich.
Difäm Weltweit haftet nicht für Schäden an TN-Systemen oder deren Ausfall oder sonstigen Folgen aus solchen Schäden. Schadensersatzansprüche der TN und dessen Nutzer sind ausgeschlossen.
Ausgenommen von dem Haftungsausschluss sind vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Auftragnehmers und seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Schadensersatzansprüche des TN aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Mängel an Inhalten muss der TN unverzüglich anmelden.
Die verschuldensunabhängige Haftung von Difäm Weltweit auf Schadensersatz für bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
11. Vertraulichkeit
Der TN verpflichtet sich, alle Informationen und Unterlagen, die im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer oder aufgrund der Nutzung der Inhalte erlangt werden, während und auch nach der Beendigung der Vertragsbeziehung absolut vertraulich zu behandeln keinem unbefugten Dritten zur Kenntnis zu geben.
12. Daten / Datenschutz
Zu Fragen des Datenschutzes verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Bedingungen.
13. Gerichtsstand und ausschließliches Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem Vertrag zwischen dem TN und dem Auftragnehmer und aus der Nutzung der Inhalte ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Difäm. Dies gilt ebenfalls, falls der TN keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der TN nach Vertragsschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für den Vertrag und jegliche Nutzung der Inhalte gilt ausschließlich deutsches Recht.
14. Widerruf für Verbraucher
Sofern der TN Verbraucher ist, gelten für die jeweiligen Verträge die nachfolgenden Widerrufsrechte:
Verbraucher ist gemäß dem Gesetzeswortlaut in § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Difäm Weltweit, Merrit & Peter Renz Haus, Im Rotbad 46, 72076 Tübingen, Tel.: +49 (0)7071 206 811, E-Mail: info@difaem.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wenn Sie widerrufen wollen, können Sie das Muster-Widerrufsformular verwenden.
15. Teilnichtigkeit/Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Dasselbe gilt bei Lücken des Vertrages. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen soll eine Regelung gelten, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am besten entspricht.
Diese AGBs sind gültig für alle Seminare und Bildungsangebote von Difäm Weltweit, soweit sie die Nutzung der Internetplattform www.health-learnbox.org betreffen und müssen von jedem Kursanbieter, der diese Plattform nutzt, eingehalten werden.
Stand 4. März 2024